Büro der Bürgerinitiative
22 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Durch Krankheit ist unser Büro nicht immer besetzt.
Rufen Sie bitte wenn nötig die Mitglieder des Sprecherrates an.
Kategorie "Archiv"
Artikel nach Themen - insgesamt 10 Einträge.
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06 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
18.2.2008 Gespräch im Landtag
19.2.2008 Sitzung mit interfraktioneller Arbeitsgruppe
unter Leitung von Frau Ostrowski
21.2.2008 Stadtratssitzung
27.2. Gerichtstermin in Sachen Lechner
Termine
06 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Treffen aller Obmänner und natürlich Frauen
Am 11.2.2008 – 18.00Uhr - Möbel Röthing
Räcknitzhöhe 76, geht von der Caspar-David Friedrich-Straße aus ab
Bitte nur ein Verantwortlicher von jeder BI
Es geht um die weitere Strategie, Abstimmungen, Termine und Neue Entwicklungen
5.2.2008 Sitzung Sprecherrat
Termin Übergabe der Unterschriften an OB noch offen
Stellungnahme der Parteien
05 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Stellungnahme der Parteien Stand 29.1.2008
CDU - Frau Müller
will Abschaffung - bemüht sich um Übergangsreglung
SPD - Herr Dr. Lames
Keine Abschaffung - nur Senkung
Die Linke - Herr Matthis
will Abschaffung und Rückzahlung
FDP - Herr Felsner
will Abschaffung und Rückzahlung
Bürgerfraktion - Herr Dr. Leonhardt
will Abschaffung und Rückzahlung
Die Linke/PDS
will Abschaffung - keine Rückzahlung
Bündnis 90/Die Grünen
will Abschaffung - keine Rückzahlung
demzufolge für Abschaffung 63 Stimmen
demzufolge für Rückzahlung 19 Stimmen fehlen 17 Stimmen
Aufruf zur Diskussion
03 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Sehr verehrte Damen und Herren und Stadträte, Liebe Freunde,
Die Mitglieder und des Sprecher- und Expertenrat der Bürgerinitiative sind weder vollkommen, noch perfekt. Wir lernen jeden Tag dazu.
Wir bitten sie bei allem Respekt, um Sachlichkeit und Verständnis, wenn nicht alles so ist, wie wir es gern hätten.
Wen vertreten wir?
alle Wohn-, Haus- und Grundeigentümer
aber natürlich sind in den Vereinigten Bürgerinitiativen im wesentlichen Bürger von selbst genutztem Haus- und Wohneigentum
Ziele waren und sind:
- Abschaffung—Fast Übereinstimmung
- Rückwirkend—Rückzahlung wäre die gerechteste Lösung – ohne, bleibt der soziale Unfrieden bestehen.
- Gegen die Verwaltungswillkür und für mehr Transparenz—nichts erreicht
- Widerstand gegen die fragwürdigen Abrechnungsmethoden—nichts erreicht
Rede des Sprecherrates
02 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Liebe Freunde, meine Damen und Herren Stadträte, werte Vertreter der Presse!
Seit 1996 häuft die Stadtverwaltung durch ihr Verhalten Sprengstoff an, indem die Sanierung von Straßen, Fußwegen und öffentlichen Beleuchtungen auf die Anwohner mit Hilfe einer Straßenausbaubeitragssatzung umgelegt wurde. Die Anwohner öffentlicher Straßen (Wohneigentümer) wurden von 100 bis 35.000 € zur Kasse gebeten.
Bezeichnend für die Arbeit des STA sind die Kommentare der leitenden Mitarbeiter:
Pressemitteilung
01 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Auf einer öffentlichen Bürgerversammlung der Vereinigten Bürgerinitiativen Dresden zur rückwirkenden Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung trafen sich am 20.1.2008 200 Bürger aus 34 Initiativen, der Verband Wohneigentum Sachsen e.V. und Haus & Grund Dresden e.V. im Gare de la lune.
Eingeladen waren die Fraktionsvorsitzenden der Parteien sowie die Fraktion Freie Bürger des Stadtparlamentes Dresden.
Der Einladung nicht gefolgt waren Vertreter der Linke/PDS, entschuldigt hat sich das Bündnis 90/Die Grünen. Die Aufforderung des OB an seine Beigeordneten, eine Teilnahme von Vertretern der Stadtverwaltung zu sichern, wurde nicht erfüllt.
Die zahlreich erschienenen Betroffenen machten in verschiedenster Weise ihrer Empörung Luft, trugen aber trotzdem zu einer sachlichen Atmosphäre bei.
Die Fraktionen haben sich zu einer Abschaffung und zur Rückzahlung bekannt, bis auf die SPD.
Die Modalitäten der rückwirkenden Abschaffung bereiten jedoch noch Sorgen.
Die VBI haben eindeutig erklärt, sich an einer gemeinsamen und allen Partnern gerechten Lösung einzubringen. Dazu forderten sie die interfraktionelle Arbeitsgruppe auf und baten die Fraktionen um Unterstützung.
In einer offenen Auseinandersetzung wurde die Verhaltensweise des STA bei der Umsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung kritisiert. Durch zwei Vertreter der VBI wurden in überzeugender Weise mit zwei Beispielen die skandalöse Arbeitsweise des STA dargestellt. Davon erschüttert, äußerten anwesende Stadträte, dass die Arbeitsweise des STA nicht zu akzeptieren ist.
Die VBI erklärte übereinstimmend durch die Vertreter der 34 Initiativen, dass sie die weitere Entscheidungsarbeit des Stadtrates mit entsprechenden Aktivitäten begleiten wird und die Forderung nach rückwirkender Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung aufrecht erhält.
Bericht zur Versammlung
01 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Liebe Freunde,
Ein bunter Abend mit sehr viel Erkenntnissen und Emotionen liegt hinter uns.
Ich denke, er war gelungen. Die Stadträte haben sich zum ersten Mal in geballter Form
ein paar Wahrheiten sich anhören müssen, die vielleicht zum Denken und zu Konsequenzen führen. Glaubten wir.
Als erstes haben die Presse und das Fernsehen sich total versagt. Wer da noch an Zufall glaubt, hat sich von der Realität verabschiedetet. Ein besonderes Husarenstück hat sich die DNN geleistet, vielleicht war’s ein so genannter Black out. Der Herr Hille war überhaupt nicht zugegen und hat auch etwas anders gesagt, als der anwesende Herr Dr. Leonhardt ebenfalls von der Bürgerfraktion. Wer diese Zeitung abonniert hat, kann sich ausrechnen, was er täglich für wahrheitsgemäße Artikel, besonders von dem Herrn Redemund, serviert bekommt.
Am nächsten Tag kam dann die Nachricht. Abschaffung ja - rückwirkend nein.
Einladungen abgesagt:
31 Jan
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Die Einladungen zur Versammlung der Vereinten Bürgerinitiativen wurden abgesagt
vom Oberbürgermeister Vogel
vom Baubürgermeister Feßenmayr
von der Linksfraktion
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