Rundbrief der VBI
11 Feb
Autor: admin - Kategorie: Aktuelles
Hallo, liebe Mitglieder, Freunde, Betroffene und Sympathisanten,
die Vereinigte Bürgerinitiative VBI hat eine nette Anzahl an Dankes-Mail für die ziemlich aufreibende Arbeit der vergangenen Jahre erhalten.
Die Freude darüber ist groß. Wir möchten jedoch den Dank an alle weiterreichen, die treu zur Stange gehalten haben, Betroffene ebenso wie Nichtbetroffene und Unterstützer. Und nicht zuletzt an alle, die bei der kräftigen Demo vor der Goldenen Pforte mitgeholfen haben.
Jetzt kommt die große logische Bitte: Bleiben Sie weiter solidarisch für alle, die bisher bezahlen mussten – wenn wir eng zusammenhalten, könnten wir auch diese Hürde nehmen.
Mit Zusammenhalt und Solidarität kann man gegen die sture Politik viel erreichen – was wir gemeinsam bewiesen haben und weiter versuchen wollen.
Doch auch die Rückzahlung ist nicht das letzte Ziel: Das geltende Sächsische Kommunalabgabengesetz muß – wie in Baden-Württemberg – geändert werden.
Sonst kann es passieren, dass Sie trotz intakter Straße unter irgendeinem Vorwand (Beleuchtung, Belag) oder dass ihre Kinder wieder zahlen müssen.
Denn die Straßenausbausatzung kann jederzeit wieder eingeführt werden, auch rückwirkend. Sicher sind wir nur, wenn das Kommunalabgabengesetz in Sachsen geändert wird.
Schicken Sie uns immer wieder Email-Adressen Ihrer interessierten Straßen-Mitbewohner, damit wir gemeinsam eine immer größer werden Kraft entwickeln können.
Mit solidarischen Grüßen
VBI - Vereinigte Bürgerinitiative
Mitglied im Sprecherrat
Hans Nerger
Telefon: 401 3774
Telefax: 403 4853
Funktel: 0173 843 5240
E-Mail: info@familienerger.de
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Kommentare
Sie finden hier 1 Kommentar zu “Rundbrief der VBI”
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kaiser
meinte am 13. Februar 2010 - 08:51 Uhr
Hallo Mitstreiter,
ich finde die Rundmail in Ordnung, könnte vielleicht noch etwas deutlicher sein.
Alle die da glauben die Kuh ist endgültig vom Eis für alle Zeiten, so ist das nicht!! Alle die nicht mehr zahlen müssen, sollten sich klar darüber sein, dass sich das schnell wieder ändern kann, solange es das KAG in der jetzigen Fassung noch gibt. Sollten unsere geliebten Politiker dieses Gesetz so ändern, das die Entscheidung des OVG bedeutungslos wird, zahlen alle wieder und das rückwirkend wie in Hamburg ohne Zeitgrenze. Schon die Tatsache, das Kommunen die SABS einführen dürfen wie sie wollen, oder auch nicht, je nach Haushaltslage und Verschuldung, wird den Staat zur Regelung zwingen. Es ist auch davon auszugehen, dass wird sicherlich nicht zugunsten der Bürger ausfallen und wir werden es erst bemerken, wenn es schon wieder zu spät ist.
Die Einführung der SABS ist ja bereits wieder in den Köpfen der Stadträte drin. Nur wenn der U-Ausschuss erfolgreich ist, werden wir die Jahre 1996 bis 2009 endgültig aus der Welt schaffen können und Mehrheiten im Abstimmungsverhalten der Fraktion erreichen. Dafür sollten alle weiter kämpfen, denn nicht das “Anfangen” wird belohnt, sondern das “Durchhalten” bis zum Sieg.
Beste Grüße
Angelika Kaiser
BI Dresdner Straße
Dresden-Pillnitz
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