Es war ein wunderschöner Tag
24 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Es war ein wunderschöner Tag, der 21.2.2008.
Wir haben über die erste Etappe hinaus, ein tolles Ergebnis erreicht. Und:
“Ertrotzte Siege zählen doppelt”
Mit 54 Ja Stimmen von anwesenden 64 Stadträten haben wir die Abstimmung zur Abschaffung der Straßenausbausatzung gewonnen.
Dieser Anachronismus ist definitiv weg.
Wichtiger Zusatz, mit in Kraft treten werden keine Bescheide mehr verteilt.
Wir haben so glauben wir, dieses Ergebnis Vielen zu verdanken und haben es in absoluter Rekordzeit geschafft, das ist Guinnessbuch verdächtig.
Freuen wir uns gemeinsam und tragen Sie das Gefühl etwas bewirken zu können weiter. Vor allem an die ollen Unken, mit “das wird doch sowieso nischt”.
Sagen Sie aber auch weiter, dass wir mit denen Solidarität üben müssen, die noch nicht aus dem Schneider sind.
Zum Ergebnis:
Alle bei denen noch keine sachliche Beitragspflicht (Straße ist fertig gestellt - letzte Rechnung liegt im Amt und evt. Abschnittsbildung ist vorgenommen) entstanden ist - zahlen definitiv nicht.
Alle bei denen die sachliche Beitragspflicht besteht - zahlen nach dem jetzigen Stand nichts, aber es ist damit zu rechnen, dass es Versuche geben wird, diese Reglung noch zu kippen. Dies ist aber nach der eindeutigen politischen Willenskundgebung kaum durchzusetzbar.
Alle bei denen die persönliche Beitragspflicht(Bescheid liegt vor) schon entstanden ist, d.h. die schon bezahlt haben oder dies noch tun müssten, werden bei dieser Reglung nicht berücksichtigt.
Deshalb müssen wir gemeinsam für diese Gruppe weiterkämpfen, damit auch diese Ungerechtigkeit vom Tisch kommt.
Aber Freunde gönnt uns eine kleine Ruhepause, wir haben es uns, so glaube ich, redlich verdient.
Danach geht es mit vereinten Kräften weiter.
Unser Gruß gilt Herrn Fleischer, der viel für die Sache getan hat, der leider aber erkrankt ist. Wir wünschen ihm alle eine schnelle Genesung.
Noch zur Info: MDR-Fernsehen am 26.2.2008 um 20.15 Uhr Umschau gucken. Der Beitrag geht ca. 6 Minuten.
Nochmals Dank an die in der Verwaltung, die Fraktionsvorsitzenden, deren Geschäftsführer, die Stadträte, die mit zu diesem fantastischen Ergebnis beigetragen haben. Dank auch an alle Mitstreiter, die mit kleinen und großen Beiträgen und Taten uns im Kampf unterstützten.
Dennoch der Kampf muss weiter gehen.
i. A. des Sprecherrates der VBI zur Abschaffung der Straßenausbaugebühren.
Klaus Bongartz
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