Dresdner Amtsblatt vom 28.2.2008
28 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Februar 2008
Monatsarchiv - insgesamt 10 Einträge.
Vorherige EinträgeSZ vom 28.2.2008
28 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Gericht weist Klage von Anwohnern der Kohlenstraße ab Weiterlesen »
SZ vom 27.2.2008
27 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Rechtsstreit ohne Gerichtskosten für die Stadt
Brief von der FDP vom 25.2.2008
27 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Sehr geehrter Herr Bongartz, sehr geehrte Damen und Herren des Sprecherrates der Vereinigten Bürgerinitiativen,
für Ihre freundliche E-Mail vom 22. Februar 2008 möchte ich mich ganz herzlich bedanken.
Als Politiker ist man häufig mit undifferenzierter, pauschaler Ablehnung konfrontiert. Dass sich jemand nach einer erfolgreichen Initiative in derart netter Weise bedankt, ist die absolute Ausnahme und hat mich persönlich, aber auch meine Fraktionskollegen von der FDP außerordentlich gefreut. Sie haben sich als Bürgerinitiativen von Anfang an um eine sachliche Zusammenarbeit bemüht und Sie haben versucht, die kommunalpolitischen Zusammenhänge auch jenseits der Berichterstattung in den Medien zu verstehen. Dies unterscheidet Sie maßgeblich von vielen anderen Initiativen und Menschen in dieser Stadt. Weiterlesen »
SZ vom 26.2.2008
26 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Bürgerinitiativen wollen Geld zurück Weiterlesen »
DNN vom 26.2.2008
26 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Gut gemacht aber nicht gut genug
Man kann nicht etwas abschaffen und damit etwas Neues schaffen, was wieder für Ungerechtigkeit sorgt.
Morgenpost vom 26.2.2008
26 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Straßengebühr: Grundeigentümer drohen mit Konsequenzen zur Wahl Weiterlesen »
Presseerklärung vom 25.2.2008
25 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Am 21. Februar 2008 entschied der Stadtrat mit großer Mehrheit (54 Ja, 7 Nein, 3 Enthaltungen) die Straßenausbaubeitragssatzung (STABS) abzuschaffen und das Erlassen weiterer Beitragsbescheide einzustellen.
Die Vereinigten Bürgerinitiativen (VBI) fordern seit Mitte Oktober 2007 die rückwirkende Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und begründen das mit stichhaltigen Argumenten.
Bei der Erhebung dieser Beiträge spielen das Verursacherprinzip für den unzureichenden Straßenzustand sowie Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Bürger keine hinreichende Rolle. Basis für die Erhebung ist lediglich eine Ermächtigung durch die Satzung, um eine kleine Gruppe von Bürgern unabhängig von deren Einkommen stärker als andere zu belasten.
Zwar ist eine Bürgerinformation vorgesehen, aber die sozialverträgliche Berücksichtigung der Bürgermeinungen in den Beitragsbescheiden blieb dabei auf der Strecke.
Südhang I/2008
24 Feb
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Die Bürgerfraktion fordert: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung haushaltneutral gestalten
Es war ein wunderschöner Tag
24 Feb
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Es war ein wunderschöner Tag, der 21.2.2008.
Wir haben über die erste Etappe hinaus, ein tolles Ergebnis erreicht. Und:
“Ertrotzte Siege zählen doppelt”
Mit 54 Ja Stimmen von anwesenden 64 Stadträten haben wir die Abstimmung zur Abschaffung der Straßenausbausatzung gewonnen.
Dieser Anachronismus ist definitiv weg.
Wichtiger Zusatz, mit in Kraft treten werden keine Bescheide mehr verteilt.
Wir haben so glauben wir, dieses Ergebnis Vielen zu verdanken und haben es in absoluter Rekordzeit geschafft, das ist Guinnessbuch verdächtig.
Freuen wir uns gemeinsam und tragen Sie das Gefühl etwas bewirken zu können weiter. Vor allem an die ollen Unken, mit “das wird doch sowieso nischt”. Weiterlesen »
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