SZ vom 24.1.2008
24 Jan
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Eigentumsrechte der Bürger achten
24. Januar 2008
Tagesarchiv - insgesamt 3 Einträge.
Presseinformation
24 Jan
Autor: admin - Kategorie: Archiv
Presseinformation des Sprecherrats der Vereinigten Bürgerinitiative (VBI) zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Sabs)
Die VBI begrüßen die Aussagen der Fraktionen CDU, Frau Müller, und Die Linke/ PDS, Frau Ostrowski, zur Abschaffung der Sabs. Gleichzeitig unterstützen die VBI die rechtliche Prüfung der Modalitäten für die Übergangsfristen im sozialverträglichen Sinn.
Für eine gemeinsame Lösung stehen wir der interfraktionellen Arbeitsgruppe unter Leitung von Stadträtin Christa Ostrowski zur Verfügung.
Am 29.01.2008 werden die Mitglieder der VBI in einer öffentlichen Veranstaltung 18 Uhr im Gare de la lune - Großer Saal, Pillnitzer Landstraße 148, 01326 Dresden - Wachwitz (Teilnahme aller Fraktionen des Stadtrates liegt vor) zu diesem Thema Stellung nehmen.
Die Aussage der DNN vom 24.01.2008 zu 12 Mio. Euro Rückforderungen weist die VBI zurück. Gegenwärtig liegen keinerlei gesicherte Aussagen zu den Modalitäten und der Möglichkeit einer Rückzahlung vor. Überlegungen der VBI liegen vor, sind aber noch nicht einbezogen worden; vordringlich ist der Dialog.
Die VBI fordern alle Verantwortlichen auf, den Dialog nicht zu unterbrechen und bitten um eine sachliche Argumentation und Zusammenarbeit.
Im Auftrage des gesamten Sprecherrates und der Expertengruppe der VBI.
Wolfgang F. Fleischer
Sprecher VBI
Dresden, den 24.01.2008
DNN vom 24.1.2008
24 Jan
Autor: admin - Kategorie: Medienspiegel
Die Dresdener werden künftig beim Ausbau anliegender Straßen nicht mehr zur Kasse gebeten.
